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Aus unserem Blog
- Corona/Covid-19: Ausschluss des Umgangsrechts zulässig oder unzulässig?30. März 2020 - 1:34
- Wie erbe ich steuerfrei das Familienheim?30. Januar 2020 - 13:11
- Vorsicht vor dem Posten von Essensbildern auf Facebook – Urheberrechtsverletzung!24. November 2018 - 15:37
- Wechselmodell – eine Alternative zum Umgangsrecht?22. November 2018 - 15:40
- Vermieter haftet nicht für Stromverbrauch des Mieters27. Juni 2018 - 22:44
Der VW-Abgasskandal – eine Übersicht!
/in Allgemein /von Dr. Corina SeiterTäglich werden wir hierzu befragt:
Grundsätzlich muss erst einmal gesagt werden, dass die Ansprüche gegenüber VW/Händler am 31.12.2017 verjähren und dies der letzte Tag ist, an dem Kunden ihre Rechte geltend machen können!
Bis dahin gibt es nur wenige Möglichkeiten: Weiterlesen
Begrenzung der Zeit des Versorgungsausgleichs vertraglich möglich
/in Allgemein, Familienrecht /von Dr. Corina SeiterWeiterlesen
Arbeitnehmer muss bei Krankheit nicht in die Firma kommen – egal aus welchem Grund!
/in Allgemein, Arbeitsrecht /von Dr. Corina SeiterDas Bundesarbeitsgericht hat nun entschieden, dass krankgeschriebene Arbeitnehmer gar nicht auf der Arbeit erscheinen müssen, selbst nicht zum klärenden Gespräch/Personalgespräch. Allerdings kann der Arbeitgeber mit erkrankten Arbeitnehmern bei berechtigtem Interesse in Kontakt treten, auch das hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr entschieden. Die Antwort kann dann schriftlich erfolgen, hierzu muss der Arbeitnehmer nicht in den Betrieb kommen.
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Vorsicht vor der Verwendung des Begriffes „Black Friday“
/in Allgemein, Urheberrecht, Zivilrecht /von Dr. Corina SeiterWeiterlesen
Beweislast trägt Stromverbraucher bei erhöhtem Verbrauch
/in Allgemein, Zivilrecht /von Dr. Corina SeiterNach einem Urteil des Landgerichts Magdeburg trägt bei starker Steigung ohne ersichtlichen Grund nicht der Kunde sondern der Stromversorger die Beweislast. LG Magdeburg vom 28.10.2016, Az.: 11 O 405/16
Vorsicht bei Umbuchung von Flügen auf 3. Personen über einen Reiseveranstalter
/in Allgemein, Reiserecht /von Dr. Corina SeiterDer Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass der Reiseveranstalter zwar dem Kunden es ermöglichen muss, eine Ersatzperson zu benennen, die Kosten hierfür kann er aber dem Kunden auferlegen. Daher ist der Kunde nicht davor gefeit z.B. Kosten (wie hier) zu übernehmen, die so unwirtschaftlich sind, dass sie den Ticketpreis quasi verdoppeln. Weiterlesen
Vorführeffekt – Käufer muss nicht abwarten
/in Allgemein, Allgemeines Wirtschaftsrecht, Zivilrecht /von Dr. Corina Seiter„Der Bundesgerichtshof hat ausgeurteilt, dass es dem Käufer nach § 440 Satz 1 BGB nicht zumutbar ist, dass der Verkäufer die geschuldete Nachbesserung bei einem nur sporadisch auftretenden, aber für die Verkehrssicherheit relevanten Mangel eine aufwendige Untersuchung zunächst unterlässt und den Käufer darauf verweist, das Fahrzeug bei erneutem Auftreten der Mangelsymptome wieder vorzuführen.“
pauschale Gebühren für die genehmigte Überziehung des Kontos sind nicht zulässig – so der BGH heute
/in Allgemein, Bankrecht /von Dr. Corina SeiterIn einem Urteil des Bundesgerichtshofe wurde klar festgelegt, dass Pauschalen bei der Kontoüberziehung nicht zulässig sind – im Gegensatz zu erhöhten Zinsen. Diese können nun zurückgefordert werden. Weiterlesen
Neuregelung bei Umzug ab 1.11.2016
/in Allgemein, Verwaltungsrecht /von Dr. Corina SeiterAn alle, die zum 1.11. umziehen: Für die Ummeldung beim Einwohnermeldeamt wird keine Auszugsbescheinigung mehr vom Vermieter benötigt – nur noch vom Vermieter, wo man einziehen will.
nachehelicher Unterhalt verwirkt nicht mehr
/in Allgemein, Familienrecht /von Dr. Corina Seiter