Das Internet – ein rechtsfreier Raum?
Das Internet, grenzenlose Weiten … Dieses ist zwar annähernd richtig, grenzenlos im Rechtssinne ist es aber keinesfalls. Im Folgenden soll darauf eingegangen werden, was insbesondere bei der Gestaltung von eigenen Websites im Internet aus rechtlicher Sicht zu beachten ist.
Bei Internet-Auftritten – sei es im Rahmen einer Website oder eines Blogs – sind vor allem der Inhalt sowie die optische Gestaltung von Bedeutung. Nur wenige denken jedoch bereits in der Planungsphase daran, rechtzeitigen rechtlichen Rat einzuholen. Häufig liegt dieses daran, dass insoweit bestehende rechtliche Problemfelder dem Urheber gar nicht bewusst sind oder von diesem zumindest unterschätzt werden. Das Resultat können sehr schnell unnötige Abmahnungen oder Prozesse sein. Denn nicht alles, was man auf seiner Website präsentieren möchte, verträgt sich mit geltendem Recht.
Und obgleich die Rechtslage in dem noch ziemlich jungen Gebiet des Online-Rechts teilweise sehr verwirrend und für den Laien unverständlich ist und Gerichtsentscheidungen noch eher geringe Häufigkeit haben, sind die grundsätzlichen Regelungen über das Dürfen bzw. Müssen insoweit jedoch ziemlich klar.
Im Rahmen der folgenden Fragen und Antworten soll die Rechtslage näher verdeutlicht werden:
